Stellungnahme Alexander Schoch zum SPD-Bericht vom 16. 2. 2018 und zur Pressemitteilung der Bürgermeister aus dem Elztal vom 17. 2. 2018
Ziel muss es sein dem Bruder-Klaus-Krankenhaus eine Zukunft zu bieten
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um das Waldkircher Bruder-Klaus-Krankenhaus hält der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch es für sinnvoll, schnellst möglich zu einer, an der Sache orientierten Diskussion mit Lösungsorientierten Konzepten für die Zukunft des Hauses zu kommen. Dies ist im Interesse der Beschäftigten und der Einwohner des Elztals dringend notwendig.
In einem Antwortschreiben an Oberbürgermeister Götzmann und den Bürgermeistern des Elz- und Simonswäldertals zeigt der Landtagsabgeordnete Verständnis für den Unmut über die Äußerungen des Ministers für Soziales und Integration.
Für den Landtagsabgeordneten ist die Bedeutung des BKK für das Elztal- und Simonswäldertral in der Vergangenheit bis heute unbestritten. „Die Entscheidung des RKK das Haus zu verkaufen ist bedauerlich, aber eben die unternehmerische Entscheidung des Trägers, die für Alexander Schoch, jedoch nicht nachvollziehbar ist.
Es ist ein Fehler, dass die Rahmenbedingungen hinsichtlich der Investitionsförderung nicht am ländlichen Raum orientiert sind, sonst könnte es nicht sein, dass ein Krankenhaus des gleichen Trägers in einem Ballungszentrum mit einer guten Krankenhausinfrastruktur Investitionsfördermittel erhält, während ein anderes sehr gut aufgestelltes und neu saniertes Haus, verkauft werden soll. Hier werden die Prioritäten für Schoch falsch gesetzt.
Bereits in einer ersten Stellungnahme zum Verkauf des BKK vom 12. Januar 2018 wurde auf die Notwendigkeit für Kriterien zur Stärkung der Krankenhausinfrastruktur im ländlichen Raum hingewiesen. In einem Schreiben zur Zukunft des Hauses und möglicher Perspektiven hatte Schoch diesbezüglich Fragen an den Landkreis und das Ministerium formuliert.
Grundsätzlich muss aber auch darauf hingewiesen werden, dass es seit Jahren auf bundespolitischer Ebene dringender Handlungsbedarf gibt das Fallzahlensystem zu ändern, da dieses System sich nicht an der gesundheitlichen Versorgung der Menschen orientiert. Die alleinige sich nur an der Wirtschaftlichkeit orientiert erbrachten Gesundheitsleistungen und habe viele Krankenhäuser in die roten Zahlen getrieben.
Für Alexander Schoch müssen nun, alle Möglichkeiten zum Erhalt des Krankenhauses, das über Jahre hinweg einen wichtigen Beitrag zur stationären Grundversorgung beigetragen hat, geprüft werden. Das beinhaltet auch die Frage nach z.B. einer kommunalen Trägerschaft der Gemeinden des Elztals über eine Anstalt des öffentlichen Rechts oder über eine Stiftung.
Klar ist für Schoch, dass ein Förderung und Unterstützung des Hauses nur mit einer langfristigen Perspektive einen Erfolg bieten kann. Kurzfristige Einmalförderung in den Betrieb sind nicht zielführend.
Der Abgeordnete wird sich dafür einsetzen, dass auch von Seiten des Landes die notwendige Unterstützung gegeben wird um eine Perspektive für den Standort und damit auch für die Beschäftigten zu bieten.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schoch
Alexander Schoch MdL
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnen
Mitglied im Ausschuss für ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Mitglied im Ausschuss für Energie, Klima und Umwelt
Mitglied im Oberrheinrat
(Presseinfo FC Emmendingen)
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Kreis Emmendingen - Waldkirch
18. Feb 2018 - 13:21 Uhr"Ziel muss es sein, dem Bruder-Klaus-Krankenhaus eine Zukunft zu bieten" - Stellungnahme des Grünen-Landtagsabgeordneten Alexander Schoch zu Veröffentlichungen
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